Meldungen

Uneingeschränkte Solidarität mit Hartmut Ziebs

Im Zusammenhang mit den Rücktrittsforderungen gegenüber Hartmut Ziebs, dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), sprechen sich der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Siegen-Wittgenstein (SGK SI-WI), Falk Heinrichs, und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Heiko Becker, für uneingeschränkte Solidarität mit Hartmut Ziebs aus:…

Viel Bürokratie ohne jede Verbesserung – Sachverständigenanhörung zu den Straßenausbaubeiträgen im Landtag

In der Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) kamen am Montag Sachverständige zu Wort. Hierzu nehmen Heiko Becker, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein  und Falk Heinrichs, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Siegen-Wittgenstein (SGK…