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Allgemein

Radio Siegen muss von der Landesregierung unterstützt werden!

„Gerade jetzt in der Corona-Krise werden lokaljournalistische Medien wie Radio Siegen mehr denn je gebraucht – für eine verlässliche Berichterstattung vor Ort! Wegbrechende Werbemärkte dürfen nicht dazu führen, dass die 44 Lokalradiosender in Nordrhein-Westfalen mit rund 1000 Beschäftigten nicht…

„Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung“

Die  aktuelle  Situation  stellt  die  Frauenhilfestruktur  vor enorme Hausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dieses wichtige Thema  in einer  außerordentlichen  Sitzung  des  Ausschusses  für  Gleichstellung  und  Frauen  mit  der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht…

Aktuelle Ansprechpartner zum Corona-Virus

In NRW steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus. Bei Symptomen oder Anzeichen für eine Infektionen sollte man nicht in die Arztpraxis gehen, sondern sich telefonisch beim Hausarzt melden oder sich an folgenden Hotlines wenden: 0211 / 9119 1001…

Uneingeschränkte Solidarität mit Hartmut Ziebs

Im Zusammenhang mit den Rücktrittsforderungen gegenüber Hartmut Ziebs, dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), sprechen sich der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Siegen-Wittgenstein (SGK SI-WI), Falk Heinrichs, und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Heiko Becker, für uneingeschränkte Solidarität mit Hartmut Ziebs aus:…

Viel Bürokratie ohne jede Verbesserung – Sachverständigenanhörung zu den Straßenausbaubeiträgen im Landtag

In der Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) kamen am Montag Sachverständige zu Wort. Hierzu nehmen Heiko Becker, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein  und Falk Heinrichs, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Siegen-Wittgenstein (SGK…

Treffen der SPD-Kommunalpolitiker aus SI und OE – Nezahat Baradari: „Selbstbewusst nach vorne und auf das Erreichte schauen“

SPD-Kommunalpolitiker*innen aus den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe trafen sich jetzt wieder zum traditionellen Biggesee-Treff beider Kreisverbände der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Auf der MS „Bigge“ konnten Falk Heinrichs, SGK-Chef in Siegen-Wittgenstein, und Bernd Banschkus, stv. SGK-Vorsitzender im Kreis Olpe,…

SGK bekräftigt Forderung nach Abschaffung der KAG-Beiträge – Falk Heinrichs: „Diskussion und Ergebnis des CDU-Sonderparteitags erschreckend ernüchternd“

Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nimmt „den erschreckend ernüchternden Verlauf“ des CDU-Kreisparteitages vom Wochenende zum Anlass, seine und die Forderung der SPD-Landtagsfraktion NRW, die Straßenausbaubeiträge zugunsten der Bürgerinnen und Bürger komplett zu streichen, noch einmal zu…

Wolfgang Jörg (SPD-MdL) unternahm vielfältige Rundreise durch den Landtagswahlkreis Siegen-Wittgenstein I

Auf Einladung und Initiative des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik besuchte der Hagener SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg jetzt den Landtagswahlkreis Siegen-Wittgenstein I. Von der SPD-Landtagsfraktion NRW ist Jörg mit der Betreuung der Städte und Gemeinden Burbach, Freudenberg, Neunkirchen und…

SGK-Chef Falk Heinrichs übt scharfe Kritik an Landesregierung: „CDU höhlt Demokratie aus, FDP betätigt sich als willfähriger Erfüllungsgehilfe“

Massive Kritik an den Plänen der CDU-geführten Landesregierung zur Novellierung des Kommunalwahlgesetzes übt der Kreisvorstand Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nach seiner jüngsten Sitzung, in der dieses Thema intensiv diskutiert wurde. „Unsere Kritik gilt insbesondere der von der…

Regionalplan Siegen-Wittgenstein, Olpe und Märkischer Kreis

Informationen, Austausch, Fragen: Die in der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) zusammengeschlossenen SPD-Mandatsträger in den Kreisen Olpe, Siegen-Wittgenstein und dem Märkischen Kreis trafen sich jüngst im Olper Kolpinghaus um sich über die aktuelle Entwicklung zur Aufstellung des Regionalplanes zu informieren.

Informationsveranstaltung Regionalplan in Olpe

Der Regionalrat hat die Bezirksregierung beauftragt, den Regionalplan Arnsberg (Räumliche Teilpläne Olpe/Siegen-Wittgenstein und Hagen/Märkischer Kreis) zu einem neuen gemeinsamen Teilplan für die drei Kreise (ohne Hagen) zusammenzufassen. Insbesondere regionale und interkommunale Belange und neue Zielsetzungen sollen durch eine grundlegende…

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Wir möchten uns zum Abschluss des Jahres bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern bedanken und wünschen Euch und Euren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2019!…